Die Rauchwarn­melderpflicht in Deutschland:

Wenn Sie als Eigentümer gegen die Rauchwarnmelderpflicht verstoßen, können unterschiedliche Strafen drohen: vom Bußgeld über gekürzte Versicherungsleistungen bis hin zu Haftstrafen. 

Bußgeld: 

Der Verstoß gegen die Rauchwarnmelderpflicht ist eine Ordnungswidrigkeit. Es gibt keine offiziellen Kontrollen für das Vorhandensein von Rauchwarnmeldern. Sie könnten jedoch von Bewohnern angezeigt werden. Dann würden Ihnen je nach Bundesland saftige Geldstrafen von mehreren Hundert Euro bis hin zu Summen im fünfstelligen Bereich drohen. Im Falle eines Personenschadens droht sogar eine Haftstrafe (siehe unten). 

Reduzierter Versicherungsschutz: 

Je nach Versicherungsvertrag können die Leistungen reduziert werden, wenn Sie keine Rauchwarnmelder installieren. 

Haftstrafen: 

Kommen Ihre Bewohner aufgrund eines Feuers in der Wohnung zu Schaden, ermitteln die Behörden, ob Rauchwarnmelder installiert waren. Wenn nicht, droht Ihnen eine Anklage wegen fahrlässiger Körperverletzung oder fahrlässiger Tötung. Die Straftatbestände können Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren nachsichziehen.

Gemäß der maßgeblichen DIN-Norm 14676 müssen Rauchwarnmelder alle 10 Jahre ausgetauscht werden. Es besteht eine Kulanz von 6 Monaten ab Fristablauf, d.h. sie müssen spätestens innerhalb von 6 Monaten nach Fristablauf ausgetauscht werden.  

Zusätzlich ist eine jährliche Inspektion vorgeschrieben. Diese muss alle 12 Monate, spätestens jedoch bis zu 3 Monate nach Fristablauf (max. 15 Monate), erfolgen. Tritt eine Störung oder ein Defekt ein, muss der Melder umgehend durch einen neuen ausgetauscht werden. 

 

Ja. Sie müssen Rauchwarnmelder sowohl in dem von Ihnen selbst bewohnten Eigentum anbringen als auch in dem von Ihnen vermieteten Eigentum. Wie viele Rauchwarnmelder nötig sind bzw. in welchen Räumen Sie diese anbringen müssen, hängt vom Bundesland ab, in dem sich Ihr Wohneigentum befindet. Lesen Sie hier, was in Ihrem Bundesland gilt.

Es kommt auf die genauen Kostenarten an: 

Gerätemiete: Nein 

Der Bundesgerichtshof hat am 11.05.2022 entschieden, dass die Gerätemieten für Rauchwarnmelder den Bewohnern bzw. Nutzern nicht als sonstige Betriebskosten im Sinne des § 2 Nr. 17 Betriebskostenverordnung in Rechnung gestellt werden dürfen. Die Gerätemiete der Rauchwarnmelder in der Energie- oder Betriebskostenabrechnung ist somit nicht mehr umlagefähig. 

Inspektion: Ja, nach Vereinbarung mit dem Bewohner 

Die Kosten für die Inspektion von Rauchwarnmeldern sind laufende Kosten und umlagefähig, sofern die Vereinbarungen in den Mietverträgen das hergeben.  

Kauf: Ja, unter bestimmten Voraussetzungen 

Wurden die Rauchwarnmelder gekauft und nicht gemietet, kann der Kunde ggf. eine Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB durchführen. 

Nein. Der Bewohner hat die Montage der Rauchwarnmelder zu dulden. Die Einbaupflicht ist eine gesetzliche Vorschrift. Kommen Sie dieser als Eigentümer nicht nach, können drastische Strafen und Haftungsansprüche drohen.

Die Norm enthält Vorgaben für Planung, Einbau, Betrieb und Instandhaltung von Rauchmeldern in Wohnungen sowie in Räumen mit wohnähnlicher Nutzung. Sie besteht aus zwei Teilen: 

Im ersten Teil unterscheidet die „Anwendernorm“ 3 Rauchwarnmeldertypen, die unterschiedliche Anforderungen an die Inspektion mit sich bringen. Im zweiten Teil werden die Aufgaben der Dienstleistungsanbieter wie z.B. KALO beschrieben. 

Die 3 Rauchwarnmeldertpyen: 

• Einzelmelder (Typ A) 

• Melder mit Teil-Ferninspektion (Typ B) 

• Melder mit kompletter Ferninspektion (Typ C).  

Grundsätzlich hängt dies von der Bedienungsanleitung Ihres Geräts ab. Wichtig ist zudem, dass Sie die Inspektion rechtssicher dokumentieren, um sich im Schadensfall vor Haftungsrisiken zu schützen.  

Es gibt fünf wesentliche Prüfschritte: 

1. Funktionstest 

Ertönt beim Drücken auf die Prüftaste (in der Regel die große Taste in der Mitte) ein Signalton, ist alles in Ordnung. Ist kein Signalton zu hören, könnte es an der Batterie liegen.  

2. Geräte-Check 

Überprüfen Sie, ob die Raucheintrittsöffnungen frei sind. Staub, Insekten oder von Renovierungsarbeiten zurückgebliebene Farbe könnten die Öffnungen verstopft haben. Wenn sich diese nicht säubern lassen, tauschen Sie die Melder unbedingt aus. 

3. Umfeld-Check 

Schauen Sie nach, ob in einem Umkreis von 50 cm um den Rauchwarnmelder Hindernisse zu sehen sind, z.B. (neu eingezogene) Wände, Raumteiler oder Deckenlampen. Diese könnten den Raucheintritt verhindern oder verzögern. 

4. Raum-Check 

Vergewissern Sie sich, dass die Rauchwarnmelder in den laut (Landes-)Bauordnung Ihres Bundeslandes vorgeschriebenen Räumen angebracht sind. Noch besser ist es, auf die Vollausstattung zu setzen und in allen Räumen und Fluren Rauchwarnmelder anzubringen. Ausgeschlossen sind jedoch immer Bäder, Küchen, Keller und andere Räume, in denen viel Feuchtigkeit, Rauch und Staub entstehen. Hier können Thermomelder eingesetzt werden. 

Erfahren Sie, welche Ausstattung in Ihrem Bundesland vorgeschrieben ist.  

5. Rechtssichere Dokumentation 

Mussten Sie Geräte nachrüsten, demontieren oder Batterien austauschen? Jede Inspektionsprüfung muss gemäß DIN-Norm 14676 dokumentiert und archiviert werden. Diese Nachweise sind oft entscheidend, wenn es um Haftungsansprüche bei Schadensfällen geht. 

Als Eigentümer bzw. Verwalter müssen Sie für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflichten sorgen. Das bedeutet, dass Sie grundsätzlich für den Einbau der Rauchwarnmelder und die Betriebsbereitschaft verantwortlich sind.  

Sie können zwar in einigen Bundesländern (vgl. weiter oben) die jährliche Inspektion auf die Bewohner übertragen, müssten aber weiterhin sicherstellen, dass die Bewohner diese Pflicht auch erfüllen.  

Jeder Bewohner muss in diesem Fall die Inspektion der Rauchmelder gemäß den Herstellerangaben sowie der DIN-Norm 14676:2012 durchführen können. Daraus ergibt sich aber für den Eigentümer bzw. Verwalter eine sogenannte „Sekundärhaftung“ für die sorgfältige Auswahl und laufende Überwachung der Personen, denen er die Inspektionsaufgabe überträgt.  

Daher empfehlen wir: Überlassen Sie uns den Betrieb und die Inspektion. Mit dem KALO-Rauchwarnmelder-Service sind Sie Sorgen und Aufwände rund um die Montage, die Inspektion und Dokumentation los. 

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